Hinweise zu Bestellungen durch Minderjährige und zur Zustimmung gesetzlicher Vertreter

Hinweise zu Bestellungen durch Minderjährige und zur Zustimmung gesetzlicher Vertreter

1. Zweck und Anwendungsbereich

Diese Hinweise erläutern, wie Bestellungen über elmbra.com behandelt werden, wenn die bestellende Person minderjährig ist oder sich im Verlauf der Bestellbearbeitung Anhaltspunkte dafür ergeben, dass eine erforderliche Zustimmung der gesetzlichen Vertretung fehlen könnte. Der Online-Shop wird über Shopify betrieben und richtet sich insbesondere an Verbraucherinnen und Verbraucher in Deutschland.

Das Sortiment umfasst Tische, Sitz- und Polstermöbel, Aufbewahrungs- und Flurmöbel sowie Kindermöbel. Dass einzelne Möbel für Kinder bestimmt sind, bedeutet nicht, dass Kinder diese selbst bestellen sollen oder können. Für die Wirksamkeit einer Bestellung kommt es auf die Geschäftsfähigkeit der bestellenden Person und gegebenenfalls auf die Zustimmung ihrer gesetzlichen Vertretung an.

2. Bestellungen durch Kinder unter sieben Jahren

Personen, die das siebente Lebensjahr noch nicht vollendet haben, können selbst keinen wirksamen Kaufvertrag über die im Shop angebotenen Möbel abschließen.

Soll ein Möbelstück für ein Kind dieses Alters erworben werden, muss die Bestellung von einer geschäftsfähigen Person, insbesondere einem Elternteil oder einer anderen gesetzlich vertretungsberechtigten Person, vorgenommen werden.

Eine allein von einem Kind dieses Alters abgegebene Bestellung wird nicht als eigenständig wirksame Vertragserklärung behandelt.

3. Bestellungen durch Minderjährige zwischen sieben und siebzehn Jahren

Minderjährige ab Vollendung des siebenten und vor Vollendung des achtzehnten Lebensjahres sind nur beschränkt geschäftsfähig. Ein Möbelkauf verpflichtet regelmäßig zur Zahlung eines Kaufpreises und ist daher nicht allein rechtlich vorteilhaft.

Soweit für die konkrete Bestellung eine Zustimmung der gesetzlichen Vertretung erforderlich ist, sollte diese vor Abgabe der Bestellung vorliegen. Fehlt eine erforderliche vorherige Zustimmung, kann die Wirksamkeit des Vertrags von einer nachträglichen Genehmigung der gesetzlichen Vertretung abhängen.

Wird die gesetzliche Vertretung zur Erklärung über eine Genehmigung aufgefordert, ist eine eindeutige Zuordnung zur betreffenden Bestellung erforderlich. Ohne wirksame Genehmigung wird die Bestellung nicht als regulär wirksamer Möbelkauf behandelt.

4. Zahlung mit überlassenen eigenen Mitteln

Eine Bestellung kann in bestimmten Fällen auch ohne vorherige Zustimmung wirksam werden, wenn die minderjährige Person die geschuldete Leistung vollständig mit Mitteln bewirkt, die ihr von der gesetzlichen Vertretung für diesen Zweck oder zur freien Verfügung überlassen wurden.

Allein der technische Zugriff auf eine Zahlungskarte, ein Konto, einen Zahlungsdienst oder Zugangsdaten einer anderen Person bedeutet nicht, dass diese Mittel wirksam zur freien Verfügung überlassen wurden.

Eine Zahlung mit fremden Zahlungsdaten ohne Zustimmung der berechtigten Person ist nicht zulässig. Ebenso darf aus einer bloßen ersten Teilzahlung nicht automatisch geschlossen werden, dass eine weiterhin bestehende Zahlungspflicht wirksam genehmigt wurde.

5. Vertragsschluss im Shop

Die Darstellung eines Möbelstücks im Shop ist noch kein verbindlicher Kaufvertrag. Mit dem Absenden einer zahlungspflichtigen Bestellung gibt die bestellende Person ein verbindliches Angebot ab. Eine automatische Eingangsbestätigung bestätigt zunächst nur den Eingang der Bestellung, sofern sie nicht ausdrücklich die Vertragsannahme erklärt.

Der Vertrag kommt entsprechend dem regulären Bestellablauf erst zustande, wenn elmbra die Bestellung ausdrücklich annimmt oder den Versand bestätigt.

Bestehen vor der Vertragsannahme konkrete und nachvollziehbare Hinweise darauf, dass die bestellende Person minderjährig ist und eine notwendige Zustimmung fehlen könnte, kann die Bestellung bis zur Klärung zurückgestellt oder vor Vertragsschluss abgelehnt werden.

6. Erklärung der gesetzlichen Vertretung

Wird eine Zustimmung oder Genehmigung benötigt, sollte die gesetzliche Vertretung die betreffende Bestellung eindeutig bezeichnen. Hierfür können insbesondere Bestellnummer, Name der bestellenden Person und eine klare Erklärung zur Zustimmung erforderlich sein.

Die Erklärung muss von einer tatsächlich vertretungsberechtigten Person stammen. Eine Erklärung durch volljährige Geschwister, Freunde oder andere Personen genügt nicht, wenn diese keine gesetzliche Vertretungsbefugnis haben.

Bei Zweifeln an der Zuordnung darf elmbra nur diejenigen zusätzlichen Informationen anfordern, die für die sachliche Prüfung erforderlich sind. Nicht notwendige Ausweisdaten oder darüber hinausgehende personenbezogene Angaben sollen nicht übermittelt werden.

7. Nutzung fremder Konten, E-Mail-Adressen oder Zahlungsdaten

Minderjährige dürfen keine Bestellung unter dem Namen einer anderen Person abgeben, wenn diese die Bestellung nicht autorisiert hat. Gleiches gilt für fremde Zahlungsdaten, Zugangsdaten oder E-Mail-Konten.

Wird erkennbar, dass eine Bestellung ohne Zustimmung der betroffenen Person über deren Daten oder Zahlungsmittel abgegeben wurde, kann die Bearbeitung zur Klärung ausgesetzt werden. Rechte der tatsächlich betroffenen Person bleiben davon unberührt.

Gesetzliche Vertreter sollten Zahlungsdaten und Zugangsdaten so verwahren, dass unbeabsichtigte oder nicht genehmigte Bestellungen möglichst vermieden werden.

8. Kindermöbel und Bestellverantwortung

Für Kindermöbel gelten hinsichtlich des Vertragsschlusses dieselben Anforderungen wie für andere Möbel. Die Eignung eines Produkts für Kinder ändert nichts daran, dass die Bestellung durch eine geschäftsfähige Person oder mit erforderlicher Zustimmung vorgenommen werden muss.

Nach Lieferung sind die jeweiligen Montage-, Befestigungs- und Sicherheitshinweise zu beachten. Bei sichtbaren sicherheitsrelevanten Schäden sollte ein Kindermöbel nicht weiter montiert oder verwendet werden, bevor der Zustand geklärt ist.

Eine Bestellung durch eine erwachsene Person ersetzt nicht die Verantwortung für eine sachgerechte Montage und Nutzung entsprechend den bereitgestellten Produktinformationen.

9. Lieferung bei wirksam zustande gekommenen Bestellungen

Ist die Bestellung wirksam zustande gekommen, gelten dieselben Lieferbedingungen wie bei anderen Verbraucherbestellungen.

Die Versandbearbeitung beträgt üblicherweise 1–3 Werktage. Die anschließende Zustellung erfolgt üblicherweise innerhalb von 8–13 Werktagen. Als Frachtführer können USPS, DHL Express, UPS oder FedEx eingesetzt werden.

Bei einem Bestellwert ab 133,99 € ist die Standardlieferung versandkostenfrei. Bei einem Bestellwert unter 133,99 € beträgt die Versandgebühr 13,99 €. Die für den deutschen Markt angezeigten Preise enthalten die anwendbaren Steuern. Außer den ausgewiesenen Versandkosten werden durch elmbra keine zusätzlichen Gebühren erhoben.

10. Rückgabe und Erstattung

Ist ein Vertrag wirksam zustande gekommen, werden minderjährige Vertragspartner hinsichtlich der Verbraucherrechte nicht schlechter gestellt als andere Kundinnen und Kunden.

Für standardmäßig rückgabefähige Waren besteht eine auf insgesamt 30 Tage verlängerte Rückgabemöglichkeit ab dem maßgeblichen Erhalt der Ware. Eine Rückgabe oder ein Widerruf muss eindeutig erklärt werden.

Die Frage, ob ein Vertrag wegen fehlender erforderlicher Zustimmung nicht wirksam geworden ist, ist von einer späteren Rückgabe zu unterscheiden. Fehlt die notwendige Genehmigung, wird der Vorgang nicht allein als gewöhnliche Rückgabe behandelt.

Bei großen oder nicht paketfähigen Möbeln sollte vor dem Rücktransport Kontakt mit elmbra aufgenommen werden, damit ein geeigneter Rücksendeweg oder eine Abholung organisiert werden kann.

Nach Freigabe einer Erstattung ist die Gutschrift üblicherweise innerhalb von 3–6 Werktagen sichtbar.

11. Umgang mit personenbezogenen Daten Minderjähriger

Angaben zum Alter, zur Minderjährigkeit oder zur gesetzlichen Vertretung werden nur verarbeitet, soweit dies für die Klärung einer konkreten Bestellung, ihrer Wirksamkeit, einer Zahlung, Rückabwicklung oder Kundenanfrage erforderlich ist.

Es sollen keine über den jeweiligen Zweck hinausgehenden personenbezogenen Daten über Kinder oder Jugendliche übermittelt werden. Insbesondere sollen keine Passwörter, vollständigen Karten- oder Kontodaten oder sonstigen nicht erforderlichen vertraulichen Informationen per E-Mail oder telefonisch mitgeteilt werden.

12. Verantwortung der gesetzlichen Vertretung

Eltern und andere gesetzliche Vertreter können die Nutzung des Shops durch Minderjährige begleiten und sollten vor einer Bestellung insbesondere den Kaufpreis, die ausgewählten Möbel, die Lieferanschrift und die verwendete Zahlungsart prüfen.

Die allgemeine Erlaubnis zur Nutzung eines Endgeräts oder des Internets ist nicht automatisch als Zustimmung zu jedem einzelnen Möbelkauf zu verstehen. Maßgeblich ist die konkrete Bestellung und die hierfür erforderliche Zustimmung beziehungsweise die wirksame vollständige Zahlung mit hierfür überlassenen Mitteln.

Diese Hinweise verlagern bestehende Rechte oder Pflichten nicht einseitig auf Minderjährige oder ihre gesetzlichen Vertreter und schränken Verbraucherrechte nicht ein.

13. Kontakt

E-Mail: directsupportkilo@elmbra.com

Telefon: +1 341 202 5144

Anschrift: 13107 Hadley Street, Whittier, Kalifornien 90601, Vereinigte Staaten von Amerika